EPA und Patentanwälte planen große Reformen für das europäische Patentsystem bis 2027
Hermann Kreusel
EPA und Patentanwälte planen große Reformen für das europäische Patentsystem bis 2027
Europäisches Patentamt und Patentanwaltskammer beraten über Reformen des Patentsystems
Das Europäische Patentamt (EPA) traf sich am 6. Juni in München mit der Patentanwaltskammer (PAK) zu Gesprächen über Aktualisierungen des europäischen Patentsystems, darunter Reformen der Europäischen Eignungsprüfung (EQE). Im Mittelpunkt standen Qualitätsverbesserungen sowie Pläne zum 125-jährigen Jubiläum des Berufsstands.
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Die Verhandlungen wurden von EPA-Vizepräsident Christoph Ernst und PAK-Präsident Christof Keussen geleitet. Sie erörterten aktuelle Entwicklungen und die schrittweise Einführung der modernisierten EQE. Der neue Prüfungsteil Paper F wird im März 2025 erstmals stattfinden, weitere Module folgen 2026, bis das System 2027 vollständig umgesetzt sein soll.
Ein zentrales Thema blieb die Qualitätssicherung. Das EPA stellte seinen Qualitätsaktionsplan 2025 vor, der Investitionen in Personalgewinnung, Schulungen und KI-gestützte Werkzeuge vorsieht. Die PAK-Delegation würdigte diese Maßnahmen als wichtigen Beitrag zur Aufrechterhaltung hoher Standards im Patenterteilungsverfahren.
Zudem berichtete das EPA über Neuigkeiten aus seinem Observatorium für Patente und Technologie, das evidenzbasierte Diskussionen über Innovation fördern soll. Darüber hinaus sammelte die Behörde direktes Nutzerfeedback, um die Zugänglichkeit und Effizienz des Patentsystems zu verbessern.
Die Gespräche unterstrichen die enge Zusammenarbeit zwischen EPA und PAK. Die EQE-Reformen und der Qualitätsaktionsplan 2025 werden die Zukunft der Patentprüfung prägen. Beide Organisationen werden auch künftig gemeinsam an der Stärkung des europäischen Patentrahmens arbeiten.
