Europas Großstädte fordern schärfere EU-Regeln für Airbnb und Co.
Große europäische Städte fordern strengere und einheitliche EU-Vorschriften für digitale Plattformen wie Airbnb. Der Vorstoß kommt, da lokale Behörden mit den Folgen von Kurzzeitvermietungen auf den Wohnungsmarkt und die Steuereinnahmen zu kämpfen haben. Städte wie Paris, München und Wien haben sich unter dem Dach des Eurocities-Netzwerks zusammengeschlossen, um das Problem gemeinsam anzugehen.
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Vertreter aus Amsterdam, Barcelona, München, Paris und Wien trafen sich kürzlich, um ihr Vorgehen gegen Online-Vermittlungsplattformen abzustimmen. Sie argumentieren, dass die aktuellen Gesetze den modernen digitalen Markt nicht ausreichend regeln und so ein Flickwerk aus uneinheitlichen lokalen Bestimmungen entsteht. Die Städte werfen diesen Diensten vor, die Wohnungsnot in den Innenstädten zu verschärfen und die Steuereinnahmen zu schmälern.
Der Europäische Ausschuss der Regionen bereitet nun ein Positionspapier zu Airbnb und ähnlichen Diensten für die Europäische Kommission vor. Die geplanten Regelungen sollen nicht nur Unterkünfte, sondern auch andere Bereiche der Sharing Economy wie Fahrdienstvermittler wie Uber umfassen. Wiens eigener Versuch, Taxi- und Fahrdienstleistungen zusammenzuführen, hat bereits für Kontroversen gesorgt und eine Verfassungsbeschwerde ausgelöst.
Das rasante Wachstum von Airbnb unterstreicht die Dringlichkeit des Themas. Allein im vergangenen Jahr vermittelte die Plattform in Österreich über eine Million Gästeaufenthalte. Zudem plant das Unternehmen für 2020 seinen Börsengang, was seinen Einfluss weiter verstärken dürfte.
Der Ruf nach EU-weiten Regeln spiegelt die Schwierigkeiten wider, eine sich schnell wandelnde digitale Wirtschaft zu steuern. Ohne einheitliche Vorschriften befürchten die Städte, weiterhin die Kontrolle über die Wohnungsmärkte und die Steuererhebung zu verlieren. Branchenexperten räumen ein, dass sich die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schnell entwickeln, als dass bestehende Regelwerke mithalten könnten.
