Aiwanger attackiert EU-Klimapolitik: "Europa verliert den Anschluss"
Aysel Mitschke
Aiwanger attackiert EU-Klimapolitik: "Europa verliert den Anschluss"
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen in ihrer Kritik an der Klimapolitik der EU. Er argumentiert, dass der Fokus Europas auf den Green Deal und die CO₂-Abgabe die Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents untergräbt. Die Abgabe auf Kohlendioxid liegt mittlerweile bei 80 Euro pro Tonne und steigt weiter – eine erhebliche Belastung für die Wirtschaft.
Aiwanger zeigte sich verärgert darüber, dass sich europäische Wirtschaftsführer genötigt sahen, einen Brief an die Europäische Kommission zu richten. Es sei beschämend, dass sie um Schutz vor den finanziellen Folgen der hohen CO₂-Kosten bitten müssten, so der Minister.
Er warnte, Europa verliere den Anschluss, weil es Klimaziele über wirtschaftliche Stärke stelle. Die Welt lache über die Schwierigkeiten des Kontinents mit seiner Klimapolitik, behauptete Aiwanger. Zudem verwies er auf das Scheitern der Lissabon-Strategie aus dem Jahr 2000, die Europa zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen sollte.
Der Minister forderte die EU zum raschen Handeln auf. Die Beseitigung dieser Hindernisse sei entscheidend, um Arbeitsplätze zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, betonte er.
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Die steigende CO₂-Abgabe und die strengen Klimavorgaben bringen Unternehmen an ihre Grenzen. Aiwangers Position spiegelt die wachsende Sorge der deutschen Industrie wider, dass die aktuellen EU-Regulierungen die Wirtschaft belasten. Die Debatte darüber, wie Klimaziele mit industrieller Wettbewerbsfähigkeit in Einklang zu bringen sind, wird immer hitziger.
