BSW fordert AfD-Debatten und bricht mit der politischen Brandmauer
Mariechen Grein Groth
BSW fordert AfD-Debatten und bricht mit der politischen Brandmauer
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat dazu aufgerufen, die politische Brandmauer gegen die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) zu beenden. Zudem forderte die Partei die AfD-Vorsitzende Alice Weidel zu zwei öffentlichen Debatten vor den anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland heraus.
Das BSW schlug ein Duell zwischen Weidel und seiner Gründerin Sahra Wagenknecht auf einem zentralen Platz in Ostdeutschland vor. Die Partei kündigte an, ihre Wahlkampfveranstaltungen für zwei Debatten zu öffnen – eine in Magdeburg und eine in Schwerin.
Wagenknecht kritisierte die begrenzte Präsenz ihrer Partei in den öffentlich-rechtlichen Medien. Das BSW argumentierte, sowohl es als auch die AfD würden von den etablierten Parteien angegriffen – wenn auch aus unterschiedlichen Gründen.
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Die Partei betonte, dass ihr Vorstoß nicht auf eine Koalition mit der AfD abzielt. Stattdessen strebt das BSW an, die AfD in parlamentarische Entscheidungsprozesse einzubinden und mit deren Unterstützung Mehrheiten zu sichern. Zudem forderte die Partei „überparteiliche Ministerpräsidenten“ in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, die mit wechselnden Mehrheiten regieren – auch unter Mitwirkung der AfD.
Am 6. September wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag in Magdeburg gewählt, am 20. September folgt die Abstimmung in Mecklenburg-Vorpommern.
Die Herausforderung an Weidel und das Drängen auf eine politische Einbindung der AfD kommen vor den bevorstehenden Wahlen. Die Haltung des BSW könnte die Art und Weise, wie in diesen Bundesländern parlamentarische Entscheidungen getroffen werden, grundlegend verändern. Sollten die Debatten stattfinden, wären sie ein prägender Moment im Wahlkampf.
