Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Entlastungsbonus: Kommunen atmen auf – doch was kommt jetzt?
Hermann Kreusel
Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Entlastungsbonus: Kommunen atmen auf – doch was kommt jetzt?
Der vom Bund vorgeschlagene steuerfreie „Entlastungsbonus“ von bis zu 1.000 Euro ist vom Bundesrat blockiert worden. Die Maßnahme hätte die Kommunen gezwungen, die Kosten für ihre Beschäftigten zu tragen. Kritiker argumentierten, dass finanziell klammende Städte und Gemeinden sich dies schlicht nicht leisten könnten.
Die Bundesregierung hatte eine einmalige Zahlung vorgeschlagen, um die finanzielle Belastung der Arbeitnehmer zu mildern. Arbeitgeber – darunter Stadt- und Gemeinderäte – hätten die Ausgaben übernehmen müssen. Doch die lokalen Behörden warnten, ihnen fehlten schlicht die Mittel für die Umsetzung.
André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), bezeichnete den Plan als klaren Fall der Kostenverlagerung. Er betonte, dass Städte und Gemeinden bereits in einer tiefen Finanzkrise steckten. Der DStGB begrüßte die Ablehnung des Vorhabens durch den Bundesrat ausdrücklich.
Vertreter anerkannten zwar die harte Arbeit der Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Gleichzeitig bestanden sie darauf, dass der Bonus – selbst bei aller Wertschätzung – für die angestrengten Haushalte der Kommunen unrealistisch sei.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Mit der Ablehnung bleibt der Bundesplan vorerst in der Schwebe. Die Gemeinden müssen weiterhin mit leeren Kassen kämpfen – ohne die zusätzliche Belastung durch den Bonus. Bisher wurden keine alternativen Unterstützungsmaßnahmen angekündigt.
