CDU und Grüne wollen Bundestags-Legislaturperiode auf fünf Jahre verlängern
Aysel Mitschke
CDU und Grüne wollen Bundestags-Legislaturperiode auf fünf Jahre verlängern
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode im Deutschen Bundestag ein. Derzeit beträgt die Amtszeit vier Jahre, doch einige fordern eine Reform. Ihr Vorschlag zielt darauf ab, die Dauer auf fünf Jahre zu erhöhen.
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Thomas Strobl (CDU) plädiert dafür, die Amtszeit des Bundestags an die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament anzupassen, die bereits einen Fünf-Jahres-Rhythmus haben. Sein Vorstoß passt in eine breitere Debatte um mehr Einheitlichkeit in der deutschen Politik.
Omid Nouripour von den Grünen unterstützt die Idee – allerdings aus anderen Gründen. Er ist überzeugt, dass eine fünfjährige Amtszeit die politische Kultur stärken und das Tempo der Politik verlangsamen würde. So hätten Abgeordnete mehr Zeit für fundierte Entscheidungen.
Der Vorschlag sieht vor, die Legislaturperiode des Bundestags von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Sollte er umgesetzt werden, würde dies den Bundestag mit vielen Landesparlamenten und europäischen Institutionen gleichziehen. Die Änderung könnte die deutsche Politik in den kommenden Jahren maßgeblich prägen.
