Gericht stoppt Böhmermanns Russland-Vorwürfe gegen Arne Schönbohm
Ein Münchner Berufungsgericht hat im Fall einer Verleumdungsklage von Arne Schönbohm gegen den Satiriker Jan Böhmermann zu dessen Ungunsten entschieden. Das Gericht urteilte, dass Böhmermann die Behauptung, Schönbohm habe Verbindungen zum russischen Geheimdienst, nicht länger aufrechterhalten darf. Damit bestätigt es ein vorheriges Urteil der Vorinstanz.
Im Mittelpunkt des Rechtsstreits stand ein Beitrag aus dem ZDF Magazin Royale, in dem Böhmermann andeutete, Schönbohm unterhalte bewusst Kontakte zum russischen Geheimdienst. Schönbohm argumentierte, die Sendung gefährde die nationale Sicherheit und schädige das Vertrauen in die internationale Zusammenarbeit. Seine Anwälte forderten mindestens 100.000 Euro Schadensersatz.
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Das Gericht wies die Schadensersatzforderung zwar ab, stellte jedoch fest, dass Böhmermanns Äußerungen die Persönlichkeitsrechte Schönbohms verletzt hätten. Es entschied, dass selbst Satire auf Fakten basieren müsse und keine alternative Deutung die getroffenen Aussagen rechtfertige. Zudem hatte Schönbohms Anwalt versehentlich die falsche Darstellung verstärkt, was die Erfolgsaussichten der Entschädigungsklage schwächte.
Ein ZDF-Sprecher bedauerte später das Urteil. Man betonte, die Sendung habe niemals den Eindruck erwecken sollen, Schönbohm stehe in Verbindung mit ausländischen Geheimdiensten.
Trotz des für ihn positiven Urteils erhielt Schönbohm keinen Schadensersatz. Er gab an, das Verfahren habe ihn über 60.000 Euro gekostet. Die Entscheidung bestätigt, dass Böhmermann die umstrittenen Behauptungen nicht mehr wiederholen darf.
