Interessenkonflikt im Bayreuther Stadtrat: Warum ein Makler zurücktreten musste
Hermann Kreusel
Interessenkonflikt im Bayreuther Stadtrat: Warum ein Makler zurücktreten musste
Die Rechtsabteilung der Stadt Bayreuth hat einen Interessenkonflikt bei dem Stadtrat Frank Hofmann aufgedeckt. Im Mittelpunkt steht seine Rolle bei einer Abstimmung im Jahr 2023 zur Umwidmung des Gebiets Universitätsstraße Nord. Hofmann, der auch als Immobilienmakler tätig ist, hätte sich laut örtlicher Vorschriften an der Entscheidung nicht beteiligen dürfen.
Der Fall kam ans Licht, nachdem er selbst eine interne Überprüfung beantragt hatte. Noch vor der letzten Sitzung legte er sein Mandat im Stadtrat nieder.
Der Streit dreht sich um die Abstimmung vom 29. Januar 2023 über die Neuklassifizierung der Universitätsstraße Nord. Der Stadtrat stimmte für eine Änderung von reinem Wohngebiet zu einer gemischten Nutzung, die nun auch Gewerbeflächen neben Wohnraum zulässt. Geplant sind drei mehrgeschossige Gebäude mit Läden im Erdgeschoss und Wohnungen in den Obergeschossen, während bestehende Grünflächen erhalten bleiben sollen. Bis März 2026 wurden die ersten Baugenehmigungen für ein Projekt der Bayreuth Immobilien GmbH erteilt; die Bauarbeiten sollen im Sommer 2026 beginnen.
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Die Ermittlungen ergaben, dass Hofmann aufgrund seiner Immobiliengeschäfte ein persönliches Interesse an der Umwidmung hatte. Die Bayerische Gemeindeordnung schreibt vor, dass Ratsmitglieder mit solchen Interessenkonflikten sich aus den entsprechenden Beratungen und Abstimmungen zurückziehen müssen. Dennoch bleibt der Beschluss des Stadtrats gültig, da das Gremium die Änderung einstimmig unterstützt hatte. Hofmanns Stimme hatte keinen Einfluss auf das Endergebnis.
Die Regierung von Oberfranken bestätigte später die Einschätzung der Rechtsabteilung. Hofmann hatte seinen Sitz im Stadtrat bereits verlassen, bevor die Ergebnisse offiziell vorgelegt wurden.
Die Umwidmung bleibt damit in Kraft und ebnet den Weg für neue Bauprojekte in der Universitätsstraße Nord. Mit dem Beginn der ersten Bauarbeiten wird im Sommer 2026 gerechnet. Hofmanns Rückzug aus dem Stadtrat erfolgte nach der Bestätigung seines Interessenkonflikts, wobei das Abstimmungsergebnis durch seine Teilnahme nicht beeinflusst wurde.
