Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform vor der Sommerpause
Aysel Mitschke
Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform vor der Sommerpause
Die Spitzen der Koalition bereiten sich darauf vor, in einem entscheidenden Treffen diese Woche den Zeitplan für die Rentenreformen zu erörtern. Uneinigkeit herrscht weiterhin darüber, wie die Empfehlungen der Rentenkommission umgesetzt werden sollen. CDU/CSU und SPD stehen unter Druck, vor der Sommerpause zu einer Einigung zu gelangen.
Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig fordert, dass das Kabinett noch vor der zweiwöchigen Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan für die Rentenreform festlegt. Zudem soll die Regierung seiner Meinung nach im Laufe des Sommers die notwendigen Gesetzesentwürfe ausarbeiten. Sein Vorschlag sieht vor, alle Reformelemente in einem umfassenden Paket zusammenzufassen.
Während die Konservativen auf eine zügige Umsetzung der Reformen drängen, setzt sich die SPD für einen vorsichtigeren Ansatz ein. Noch unklar ist, ob die Koalition die Änderungen als Gesamtpaket oder in getrennten Schritten einbringen wird.
Ziel ist es, die Rentenreformgesetze im Herbst im Bundestag zu beraten. Die Koalition strebt an, sie bis Ende des Jahres zu verabschieden. Der Koalitionsausschuss wird sich am Mittwoch treffen, um den Zeitrahmen für die Rentenneugestaltung zu klären. Bald wird eine Entscheidung über Struktur und Zeitplan der Reform erwartet. Das Ergebnis wird die nächsten Schritte im Gesetzgebungsverfahren prägen.
