Milliardenlücken bedrohen Ausbau des deutschen Schienennetzes bis 2031
Cathrin Blümel
Milliardenlücken bedrohen Ausbau des deutschen Schienennetzes bis 2031
Das Verkehrsministerium hat vor massiven Finanzierungslücken bei Schienenausbauprojekten in den kommenden Jahren gewarnt. Der Entwurf des Haushaltsplans und die mittelfristige Finanzplanung der Regierung sollen am 6. Juli vom Kabinett beschlossen werden. Kritiker sprechen bereits von einer Krise für das deutsche Schienennetz.
Im nächsten Monat wird der Bundeskabinett den Haushalt 2027 und den Finanzplan bis 2031 verabschieden. Dennoch klaffen Milliardenlücken bei der Finanzierung neuer Strecken und Ausbaumaßnahmen. Das Ministerium betont, innerhalb der bestehenden finanziellen Spielräume an der Umsetzbarkeit der Projekte zu arbeiten.
Milliarden fließen zwar weiterhin in die Modernisierung bestehender Strecken – diese Mittel stammen aus dem schuldenfinanzierten Sondervermögen Infrastruktur. Doch der Verkehrsclub VCD verurteilte die Welle von Streichungen, die derzeit Schienenprojekte im ganzen Land trifft.
Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Tarek Al-Wazir, bezeichnete die Lage als „Insolvenzerklärung“ für das Schienennetz. Er verwies auf eine Antwort der Bundesregierung, aus der hervorgeht, dass die Vorgängerkoalition den Kernetat für Verkehr ab 2025 fast halbiert hatte. Zudem seien keine Mittel aus dem Sondervermögen für Neubauten im Schienenverkehr vorgesehen gewesen. Die VCD-Vorsitzende Christiane Rohleder räumte ein, dass die aktuelle Koalition mehr Geld für Modernisierungen bereithalte als frühere Regierungen. Dennoch seien die Summen für einen echten Ausbau bei Weitem nicht ausreichend.
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Die Finanzierungslücken gefährden Verzögerungen oder gar das Scheitern zentraler Schienenprojekte. Während Modernisierungen vorankommen, steht der Neubau auf unsicherem Grund. Die anstehende Haushaltsentscheidung des Kabinetts wird die Zukunft des deutschen Schienennetzes maßgeblich prägen.
