Nouripour kritisiert Deutschlands schwache Iran-Politik und fordert europäische Initiative
Aysel Mitschke
Nouripour kritisiert Deutschlands schwache Iran-Politik und fordert europäische Initiative
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und außenpolitischer Experte der Grünen, hat Deutschlands Umgang mit dem Iran scharf kritisiert. Die aktuelle Strategie der Bundesregierung versetze das Land in eine schwache und reaktive Position, so sein Vorwurf. Seine Äußerungen richten sich auch gegen Außenminister Johann Wadephul, dem er vorwirft, in der Frage nicht entschlossener zu handeln.
Nouripour verwies auf die zunehmende Aggression des Irans in der Straße von Hormus, wo Angriffe auf zivile Frachtschiffe zugenommen hätten. Die Lage sei inakzeptabel, betonte er, und forderte ein sofortiges Eingreifen Europas. Teheran glaube mittlerweile, in Verhandlungen die Oberhand zu haben – bestärkt durch das Überleben des Regimes.
Der Grünen-Politiker warnte zudem davor, in Bezug auf den Iran von einer „Waffenruhe“ zu sprechen. Ein solcher Begriff impliziere, dass man erneute Konflikte eher als eine Pause denn als dauerhaften Frieden akzeptiere. Stattdessen forderte Nouripour die europäischen Staaten, die direkt von den Handlungen des Irans betroffen sind, auf, selbst mit diplomatischen Initiativen voranzugehen.
Seine Kritik erweiterte Nouripour auf die insgesamt passive Iran-Politik Deutschlands. Ohne entschlossene Schritte, so seine Warnung, drohe das Land seinen gesamten Einfluss in der Region zu verlieren.
Nouripours Äußerungen spiegeln eine wachsende Unzufriedenheit mit der deutschen Iran-Strategie wider. Er besteht darauf, dass Europa eine stärkere Führungsrolle übernehmen müsse, um Teherans selbstbewusste Haltung entgegenzutreten. Der Aufruf zu neuen Verhandlungen kommt zu einer Zeit, in der die Spannungen in der Straße von Hormus weiter zunehmen.
