Prien drängt auf strengere Sozialmedia-Regeln für Jugendliche – doch die Regierung zögert noch
Cathrin Blümel
Prien drängt auf strengere Sozialmedia-Regeln für Jugendliche – doch die Regierung zögert noch
Bundesfamilienministerin Karin Prien hat ihren Vorstoß für strengere Regeln für junge Nutzer in sozialen Medien bekräftigt. Während einige Beamte Bedenken geäußert haben, wartet die Regierung zunächst auf fachkundigen Rat, bevor sie neue Maßnahmen finalisiert. Eine Entscheidung über mögliche Gesetze wird erwartet, nachdem eine Kommission im Juni ihren Bericht vorlegt.
Prien betonte, dass Schutz, Stärkung und Teilhabe die Leitprinzipien jeder neuen Regelung sein müssten. Gleichzeitig unterstrich sie die Bedeutung eines ganzheitlichen Ansatzes, der verschiedene Maßnahmen kombiniert, um wirksame Vorschriften zu schaffen. Die Ministerin räumte ein, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt Zweifel an einem vollständigen Verbot sozialer Medien habe.
Dobrindt plädierte stattdessen für eine stärkere elterliche Aufsicht und eine bessere Medienkompetenz von Kindern. Trotz unterschiedlicher Standpunkte bestätigte Prien, dass die Diskussionen zu dem Thema weiterlaufen. Sobald die Expertenkommission im kommenden Monat ihre Empfehlungen vorlegt, wird die Regierung ein Maßnahmenpaket erarbeiten – einschließlich möglicher Gesetzesinitiativen.
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Die weiteren Schritte der Regierung hängen vom Expertenbericht ab, der für Juni erwartet wird. Falls die Vorschläge angenommen werden, könnten neue Gesetze den Umgang junger Menschen mit sozialen Medien in Deutschland grundlegend verändern. Priens Fokus bleibt darauf gerichtet, Sicherheit mit einer verantwortungsvollen digitalen Teilhabe in Einklang zu bringen.
