Umstrittene Anti-Zionismus-Resolution spaltet deutsche Partei und löst Empörung aus
Cathrin Blümel
Umstrittene Anti-Zionismus-Resolution spaltet deutsche Partei und löst Empörung aus
In einer deutschen Partei hat eine umstrittene Resolution für Aufsehen gesorgt, die eine pauschale Ablehnung des Zionismus fordert. Der von der Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf (LAG Klassenkampf) vorangetriebene Antrag löst breite Besorgnis aus. Kritiker werfen der Initiative vor, demokratische Grundsätze zu untergraben und extreme ideologische Positionen einzunehmen.
Die Resolution bezeichnet Israel als ein "kolonialistisches und rassistisches Projekt" und verlangt dessen Verurteilung in der offiziellen Parteihaltung. Dieser Schritt erinnert an einen ähnlichen radikalen Vorschlag, der bereits Anfang des Jahres in Niedersachsen angenommen wurde. Beobachter weisen darauf hin, dass eine solche Rhetorik dem extrem linken Spektrum zuzurechnen ist und die internen Debatten weiter polarisiert.
Nach der Abstimmung veröffentlichte die LAG Klassenkampf einen provokativen Instagram-Beitrag, um den Anlass zu markieren. Das Bild zeigte eine Karte, auf der Israel vollständig getilgt war. An dessen Stelle prangten palästinensische Symbole, begleitet von einer FriedensTaube sowie Hammer und Sichel. Die Verwendung sowjetischer Symbolik hat die Befürchtungen über die zunehmende ideologische Radikalisierung der Gruppe weiter verschärft.
Verfassungsexperten warnen, dass die Resolution eine besorgniserregende Abkehr von demokratischen Werten darstellt. Die gezielte Auslöschung Israels auf der Karte in Kombination mit der aggressiven Formulierung der Resolution hat sowohl innerhalb als auch außerhalb der Partei scharfe Kritik ausgelöst.
Mit der Verabschiedung dieser Resolution festigt sich innerhalb der Partei eine harte Haltung gegen den Zionismus. Verfassungsbeobachter verfolgen die Entwicklung weiter und verweisen auf mögliche Risiken für demokratische Normen. Gleichzeitig hat die feierliche Inszenierung der Gruppe in den sozialen Medien die Sorgen über ihre ideologische Ausrichtung nur noch vertieft.
