Von der Leyen fordert EU zu stärkerer Verteidigungspflicht nach Artikel 42.7 auf

Von der Leyen fordert EU zu stärkerer Verteidigungspflicht nach Artikel 42.7 auf

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die EU aufgefordert, ihre gegenseitigen Verteidigungspflichten nach Artikel 42.7 zu stärken. Dieser Appell erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Spannungen über die europäische Abhängigkeit von den USA in Sicherheitsfragen, insbesondere nach jüngster Kritik aus Washington. Sie betonte, dass die kollektive Verteidigung innerhalb der Union kein freiwilliges Engagement sei, sondern eine verbindliche Verpflichtung für alle Mitgliedstaaten darstelle.

Von der Leyens Vorstoß folgt auf scharfe Äußerungen der US-Regierung unter Donald Trump, die Europas Verteidigungsfähigkeiten infrage gestellt hatten. Sie widersprach direkt NATO-Generalsekretär Mark Rutte, der angedeutet hatte, Europa könne sich ohne amerikanische Unterstützung nicht verteidigen. Stattdessen verwies sie darauf, dass Artikel 42.7 die EU-Staaten dazu verpflichte, einem angegriffenen Mitglied mit "allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln Hilfe und Beistand" zu leisten.

Ihre Position wurde von Bundeskanzler Friedrich Merz unterstützt, der ebenfalls darauf drängte, die Klausel praktikabel umzusetzen. Beide Politiker unterstrichen, dass Europa seine Abhängigkeit von externen Partnern – einschließlich der USA – verringern und mehr Eigenverantwortung für seine Sicherheit übernehmen müsse. Von der Leyen räumte ein, dass dies höhere Verteidigungsausgaben und klarere Pläne erfordere, wie sich die EU-Länder gegenseitig schützen können.

Unterdessen bekräftigte US-Außenminister Marco Rubio die transatlantischen Bindungen und erklärte, die USA wünschten sich ein "starkes Europa". Auch der britische Premierminister Keir Starmer betonte die anhaltende Partnerschaft zwischen Europa und den USA, selbst während die EU ihre eigenständigen Verteidigungsfähigkeiten ausbaut.

Die Debatte um Artikel 42.7 markiert einen Wandel in der europäischen Sicherheitsstrategie. Von der Leyens Forderung nach stärkeren gegenseitigen Verpflichtungen spiegelt wachsende Bedenken über die zu große Abhängigkeit von den USA wider. Der Vorschlag setzt die EU-Mitgliedstaaten nun unter Druck, konkret zu definieren, wie sie einander in einer Krise unterstützen werden.