Massenhafte Arbeitsrechtsverstöße in Münchner Betrieben aufgedeckt – Mindestlohn und Sozialabgaben ignoriert

Aysel Mitschke
Aysel Mitschke
2 Min.
Ein Plakat mit zwei Personen vor Bergen und Bäumen, mit dem Text "Was unser freier Handel bedeutet - Britischer Granit Arbeiter - Die Fair Wage Klausel ist in Ordnung, aber ich will Arbeit."Aysel Mitschke

Mehr als 100 Unregelmäßigkeiten bei der Mindestlohnzahlung - Massenhafte Arbeitsrechtsverstöße in Münchner Betrieben aufgedeckt – Mindestlohn und Sozialabgaben ignoriert

Kontrollen bei Münchner Unternehmen decken weitverbreitete Verstöße gegen Arbeitsrecht auf

Bei Überprüfungen von Unternehmen mit Sitz in Bayern München sind massenhafte Verstöße gegen Arbeitsgesetze ans Licht gekommen. Bei den Kontrollen wurden über 100 Fälle von Unregelmäßigkeiten bei der Zahlung des Mindestlohns festgestellt. Zudem deckten die Ausländerbehörde Scheinselbstständigkeit, illegale Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte sowie nicht abgeführte Sozialabgaben auf.

Im Rahmen der Inspektionen wurden rund 150 Beschäftigte zu ihren Arbeitsbedingungen befragt. Dabei zeigte sich, dass in 50 Fällen Arbeitgeber ihre Sozialversicherungsbeiträge nicht entrichtet hatten. In 23 weiteren Fällen arbeiteten ausländische Beschäftigte ohne die erforderliche Genehmigung.

In etwa 30 Fällen bestand der Verdacht, dass der gesetzliche Mindestlohn von 13,90 Euro pro Stunde nicht eingehalten wurde. Vier Arbeitnehmer waren fälschlicherweise als Selbstständige geführt worden, um ihr tatsächliches Beschäftigungsverhältnis zu verschleiern. Betroffen waren Branchen wie Friseursalons, Gastronomie, Baugewerbe und Transportwesen.

Nähere Angaben zu den 57 überprüften Unternehmen oder zu konkreten Maßnahmen gegen sie wurden nicht gemacht.

Die Ergebnisse unterstreichen anhaltende Probleme bei der Einhaltung von Lohnvorschriften und Arbeitsbetrug in Bayern München. Die Behörden haben die Verstöße dokumentiert, bisher aber weder Strafen noch Korrekturmaßnahmen bekannt gegeben. Die Befunde deuten auf einen Bedarf an schärferen Kontrollen in mehreren Wirtschaftszweigen hin.

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